Referendum Pendlerabzug knapp gescheitert

Das Komitee, welches das Referendum gegen die Beschränkung des Pendlerabzugs ergriffen hat, sammelte bis zum Ablauf der Frist am 31. Juli über 1800 beglaubigte Unterschriften. Damit haben für ein erfolgreiches Referendum weniger als 200 Unterschriften gefehlt. Diverse Unterschriften sind zu spät beim Komitee eingegangen. Zudem ist der Frust über die Reduktion der Kilometerentschädigung auf dem Verordnungsweg deutlich spürbar.

Trotz viel Einsatz konnte das Komitee nicht erreichen, dass das Volk über diese faktische Steuererhöhung entscheiden kann. Viele Bürger haben frustriert über die Pläne der Regierung, mehr Steuern einzutreiben, reagiert. Noch stärkere Reaktionen hat die Reduktion der Kilometerentschädigung ausgelöst. Das Vorgehen des Regierungsrates, diese Anpassung noch vor Ablauf der Referendumsfrist auf dem Verordnungsweg zu beschliessen, hat bei vielen Bürgen zu Verärgerung und Resignation geführt. Das Referendum hätte durch diesen regierungsrätlichen Trick nicht alle Steuererhöhungen korrigieren können, wäre aber ein wichtiges Zeichen gegen zu tiefe Kilometerentschädigungen gewesen.

Kleines Komitee mit ausserordentlichem Einsatz
Das Komitee, bestehend aus Mitgliedern des Bundes der Steuerzahler und der Jungen SVP, hat mit einem ausserordentlichen Einsatz über 1800 beglaubigte Unterschriften gesammelt. Diverse Unterschriften wurden zu spät beim Komitee eingereicht. Während alle Parteien diese faktische Steuererhöhung unverständlicherweise begrüsst haben, hat sich das kleine Komitee von Bund der Steuerzahler und Junger SVP stark engagiert. Die Rückmeldungen und Gespräche während den Sammelaktionen zeigen trotz des knappen Scheiterns, dass die Bevölkerung auf höhere Steuern und Tricksereien des Regierungsrates mit Unverständnis reagiert.

Kampf gegen hohe Steuern geht weiter
Der Kampf des Bundes der Steuerzahler und der Jungen SVP geht indes weiter. Der noch junge Bund der Steuerzahler Thurgau wird mit dieser wichtigen Erfahrungen aus dem Referendumskampf sich auch künftig gegen höhere Steuern, Gebühren und Abgaben zur Wehr setzen.

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